MÄRZ 2024
refrago » Muss der Gegner die Kosten für die BeauftragungKU » Landeshauptstadt München muss Dieselfahrverbot ausweiten
KU » Wohnungseigentümergemeinschaft kann Verteilungsschlüssel übe
KU » Zeitsoldat durfte wegen Verweigerung einer COVID-19-Impfung entlassen werden
KU » BAG zu Lohnfortzahlung während Quarantäne
KU » Erste Entscheidung der BNetzA über Entgelte für den Zugang zu
KU » Arbeitgeber muss Kosten für Abschiebung zahlen
KU » Goldanlagen: Lagerhalter haftet nicht gegnüber getäuschten Anlegern
KU » Fingerabdrücke im Personalausweis sind rechtmäßig
kanzlei-nussmann » Beweislast für die Unwirksamkeit eines Ehevertrages
juraforum » DSGVO und Gesundheitsdaten von Beschäftigten
juraforum » Mit welchen Kosten muss ich rechnen, wenn ich einen Rechtsanwalt
juraforum » Amtsgericht Hannover definiert Anforderungen an Doppelbetten in Hotels
juraforum » Landessozialgericht Berlin-Brandenburg urteilt über Hinterbliebenenrente
KU » Keine Umbenennung der Großlage "
KU » Flüchtiger Strafgefangener muss für eigene
elbkanzlei » Klage auf Unterlassung bei Rufschädigung
AR » Die Geldstrafe
refrago » Kann ein Verkäufer dieselbe Sache mehrmals verkaufen?
KU » Bericht über eine nicht rechtskräftige Verurteilung eines regionalen
KU » Trittschallschutz muss die zur Zeit der Gebäudeerrichtung
KU » 4.000 Euro Schmerzensgeld für schmerzhafte Blondierung
KU » Unzuverlässigkeit eines TÜV-Prüfers wegen Verschweigens
schumannundrasch » Die Bedeutung des digitalen Nachlasses
schumannundrasch » Wann bekomme ich einen Eintrag ins Führungszeugnis?
refrago » Hat der Mieter den Zugang der Kündigung nachzuweisen?
refrago » Kein Unterhaltsanspruch wenn kein Sonderbedarf vorliegt
refrago » Was versteht man unter Kranzgeld?
KU » Nach deutlicher Kritik an der Polizei in sozialen Medien
KU » Verbotene Eigenmacht: Tierheim darf keine Katzen sicherstellen
KU » Entschädigungssatz nach Schwacke-Liste für älteres Auto
KU » Einkommen des Ehemanns darf auf Grundrente der Ehefrau
fachanwalt-arbeitsrech » Darf man außerhalb des Balkons Blumenkästen
fachanwalt-arbeitsrech » Anforderungen an die dem Betriebsrat zur Verfügung
ku BFH: Gewerbesteuerliches Bankenprivileg für eine
ku Einmaliger Cannabiskonsum eines Piloten rechtfertigt keine
ku Erstattung der Flugkosten gegenüber Flugvermittler erfüllt
christmann-law Chefarzt kann nicht von Oberarzt weitergebildet werden
efrago Darf die Wohnungseigentümergemeinschaft
AR Sichere Verwahrung von Wertsachen im Schließfach
KU » Vertragsklausel der EnBW zu Ladesäulenblockiergebühr
KU » Betriebserlaubnis für Verbund aus zwei Apotheken
KU » Anspruchsvorrang des am Monatsanfang Kindergeld
KU » Erfolgreiche Klage gegen Dr. Oetker: Müsliversprechen unzulässig
rechtsanwaelte » Reichweite der Ausklammerung von Immobilien bei einem
kanzlei-nussmann » Sozialversicherungsrechtliche Bedeutung von Gesellschafterliste
kanzlei-nussmann » Kein Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter
christmann » Was muss der Arzt in ein Attest schreiben, das
refrago » Schmerzensgeld fürs Anspucken
refrago » Können die Kosten der Beseitigung eines Bienennestes oder
KU » Wettbewerber erhalten vorerst Zugang zu Kabelkanälen der Telekom
KU » Schadensersatz für gravierenden Baumrückschnitt eines Nachbarn
KU » Vergütung von Mehrarbeit bei Ruhestandsversetzung infolge
KU » Keine Modernisierungsmieterhöhung nach Einbau eines
refrago » Muss man für einen Kostenvoranschlag bezahlen
refrago » Wann ist die Heizperiode?
refrago » Wann ist die Heizperiode?
schumannundrasch » Sie haben einen Anhörungsbogen als Beschuldigter von der
KU » Betriebsratswahl bei Tesla im März 2024 kann stattfinden
KU » Krankenkassen müssen Psychiatriekosten für Asylbewerber
KU » Streiks der GDL sind zulässig
KU » Lokführerstreik kann weitergehen
posikow-kehren » Bindungswirkung eines Versäumnisurteils für
posikow-kehren » Was ist der Unterschied zwischen negativen und positiven
posikow-kehren » Gewährleistung beim Autokauf
anwalt-leverkuse » Schadensregulierung nach Unfall: Kfz-Gutachter
KU » Keine Nichtigkeit der während der Corona-Pandemie in einer
KU » Ausschluss der Eigenbedarfskündigung umfasst auch
KU » OVG bestätigt Pflicht zur Vorlage eines Masernimmunitätsnachweises
KU » Überfahren werden durch wegrollenden Pkw während Verrichtung
AR » Deutsche Bahn klagt gegen Wellenstreik
refrago » Hat man auch mit dem Deutschlandticket beim Bahnstreik
refrago » Bahnstreik und der Weg zur Arbeit: Muss man
refrago » Rechtfertigt das Zuspätkommen eines Arbeitnehmers aufgrund
refrago » Streik der Lokführer: Gilt ein Bahnstreik als Entschuldigung
lawst » EuGH kassiert Erheblichkeitsschwelle bei Schadenersatz
123recht.d » Topthemen Rubrik Ratgeber
frag-einen-anwalt.de » Topthemen
lawst » Übermittlung von Positivdaten an die SCHUFA ist rechtswidri
rechtsanwaelte » Wichtige Voraussetzungen der Testierfähigkeit für ein wirksam
KU » Religionswechsel nach Flucht kein Asyl-Missbrauch
KU » OVG-Präsidentenstelle darf mit ausgewählter Bewerberin
KU » Gäste haben Rückerstattungsanspruch bei coronabedingten
lawst » Schutz des Namensrechts einer Domain bei UR
refrag » SM, BDSM, Bondage, Schläge, Handschellen im deutschen Recht
juraforum » Unser kostenloser Anwaltskostenrechner
juraforum » DSGVO und Newsletter-Tracking
juraforum » Göttingen: Klage gegen fristlose Kündigung eines Busfahrers abgewiesen
juraforum » Amtsgericht München: Keine Haftung für Parkhaus bei Baumsturz auf Auto
ku » Gemeindliche Obdachlosenunterbringung umfasst auch
ku » Kein Nachvergütungsanspruch wegen Darstellung der europäischen Landmasse
ku » BAG: Aufhebungsvertrag kann unter der Bedingung der
ku » Vorlage von Belegen zur Betriebskostenabrechnung
rechtsanwaelte-gsp » Approbation für ausländische Ärzte
rechtsanwaelte-gsp » Fahrlässigkeit vs. Vorsatz - OLG-Beschluss zu Bußgeldhöhe
rechtsanwaelte-gsp » Welche Vorbereitungen muss ich für eine Beratung für ein
KU » Privatfahrzeug darf von Carsharing-Parkplatz abgeschleppt werden
KU » Versicherungsschaden nach Brand eines Oldtimers
KU » Polizist in Rheinland-Pfalz wegen rechtsextremer Chats zu
KU » Drohnenbefliegung eines Wohngrundstücks zur Beitragserhebung ist rechtswidrig
KU » Französisches Bett stellt kein Doppelbett dar
christmann-law » Wirtschaftlichkeitsprüfung: Arzt darf fehlerhafte Codierung einer
refrago » Wer zahlt die Gerichtskosten einer Scheidung?
refrago » Darf die Polizei nach einem Verkehrsunfall das Handy beschlagnahmen?
refrago » Unter welchen Voraussetzungen kommt es zu Neuwahlen
KU » Anspruch des Wohnungsmieters auf Anbringung einer Markise
KU » Wettbewerbsverstoß wegen fehlerhafter Angabe des Gesamtpreises
KU » Gewinn aus der marktüblichen Veräußerung
KU » Ermächtigung zur Einberufung einer Eigentümerversammlung zur
refrag » Angeschuldigter und Beschuldigter: Gibt es einen Unterschied
refrag » Wer haftet für einen Diebstahl im Fitnessstudio?
posikow-kehren » Mieterhöhung Gewerbemietvertrag: Was ist erlaubt?
KU » Datenschutzverstoß einer Online-Apotheke wegen s zwecks
KU » Unzulässigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens zwecks
KU » Anspruch auf Rückschnitt von geschützten Bäumen zwecks
KU » Umwelthilfe scheitert mit Klage zu Gewässerschutz
KU » Kein höherer staatlicher Zuschuss zur Finanzierung eine
refrago » Bauarbeiten auf Nachbargrundstück
anwalt-leverkusen » LAG Nürnberg: Wann gilt Körperpflege als Arbeitszeit?
frag-einen-anwalt » Gesetzliche Krankenkasse bei Wechsel Einkommensteuerbescheid wann vorlegen
frag-einen-anwalt » Fehlendes Übergabeprotokoll Leasing
frag-einen-anwalt » Fehlendes Übergabeprotokoll Leasing
frag-einen-anwalt » Heizkostenvorauszahlung Mietvertrag arglistig falsch benannt
frag-einen-anwalt » Heizkostenvorauszahlung Mietvertrag arglistig falsch benannt
frag-einen-anwalt » Steuerberaterin verlangt plötzlich 4 mal so viel wie früher
frag-einen-anwalt » Informationspflicht an Ehepartner
frag-einen-anwalt » Panoramafenster in Scheune
frag-einen-anwalt » Verhalten für eine Person mit Vollmacht über den Tod hinaus
frag-einen-anwalt » Kündigung Arbeitsvertrag vor beginn des Arbeitsverhältnisses
123recht » Der Einfluss von Online-Bewertungen auf Ihre Reputation?
123recht » Häufige Fragen zum Handwerkerrecht?
anwaltonline » Weitere Urteile zum Mietrecht
anwaltonline » Fiktive Schadensbemessung im Mietrecht
anwaltonline » Bedrohung mit dem Tod kann die fristlose Kündigung rechtfertigen
anwaltonline » Nutzungsentschädigung bei Vorenthaltung der Mietsache durch den Mieter
anwaltonline » Wann ist im Mietrecht eine Verdachtskündigung zulässig?
Februar 2024
KU » Bestandsschutz für Nutzung eines MP3-Players im MaßregelvollzugKU » Anspruch auf Personalausweis trotz Wohnsitzes im EU-Ausland
KU » Umgang mit Kind darf nicht an Geldzahlungen geknüpft sein
KU » Verhängung von Ordnungsmitteln wegen Verstoßes gegen
KU » Berliner Testament kann bei der Steuer nachteilig sein
schumannundrasch » EU-Richtlinie zu Gewalt gegen Frauen
refrago » Arzthaftung: Arzt kann sich gegen Vorwurf fehlerhafter Behandlung
refrago » Das unbestimmtes Testaments
refrago » Taschengeld für Häftling im Gefängnis
KU » Anwohner gegen Baumfällungen in Berlin-Pankow
KU » Widerrufsinformationen in mit einem Kfz-Kaufvertrag
KU » Luftfahrtunternehmen haftet für Aufenthalts- und Rückflugkosten
KU » Entziehung des Waffenscheins wegen zweimaliger Teilnahme
KU » Gewässerschutz rechtfertigt Beschränkung des Einsatzes von
lawst » Auskunftspflicht von Lizenznehmern
refrago » st das Luftablassen aus einem Autoreifen
trustedshop » Fake-Shops
KU » Eilantrag eines Bundestagsabgeordneten gegen den Ausschluss aus
KU » Kein Betriebsausgabenabzug einer Influencerin für die Anschaffung
KU » Pflanzenschutzmittel: EU-Kommission darf trotz Risiken Genehmigung
KU » Steuerlicher Verlustvortrag bei Witweneinkommen nich
refrago » Wie erfährt die Renten versicherung vom Tod
refrago » Sportstudio: Kann man einen Fitnessstudiovertrag bei
anwalt-leverkusen » Sportstudio: Kann man einen Fitnessstudiovertrag bei
anwalt-leverkusen » Wir helfen im Arbeitsrecht: massiver Stellenabbau bei Bayer
KU » Informationspflichten einer Fluggesellschaft bei Möglichkeit
KU » Angaben zur Begründung eines Gewaltschutzantrags
KU » EuGH zur Angabe von Kündigungsgründen
KU » Corona-Impfschaden: LG weist Klage gegen Impfstoffhersteller wegen>
refrago » Kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland
refrago » Raumtrocknung mit Trocknungsgerät nach Wasserschaden
refrago » Was ist unter dem Begriff des Strafklageverbrauchs zu verstehen?
KU » Altersvorsorgezulage Wohnungswirtschaftliche Verwendung bei
KU » Zulässigkeit einer Monteursunterkunft im
KU » Umgang dient bei gemeinsamer elterlicher Sorge
KU » Sittenwidrigkeit eines notariellen Testamentes zugunsten
refrago » Besteht die Pflicht falsch überwiesenes Geld
refrago » Schlechtes Arbeitszeugnis: Wann kann man vom
schumannundrasch » Der Deal im Strafrecht
fachanwalt » Kündigung wegen Strafanzeige gegen Arbeitgeber
KU » Keine Grundsicherung bei Täuschung über Aufenthaltsort
KU » Nötigung - OLG Karlsruhe hebt Freispruch gegen Klimaaktivisten wegen
christmann-law » MVZ-GmbH und Ärzte-GmbH dürfen Privatpatienten Rabatte
refrago » Hat man mit dem Deutschlandticket bei einer
laws » Bildrechte: Urheberrecht an Bildern
refrago » Urinieren im Stehen: Dürfen Mieter im Stehen pinkeln?
KU » Hausbau zum Festpreis: Keine unbegrenzte Preisanpassung
KU » Hellhörigkeit eines Mehrfamilienhauses rechtfertigt keine Lärmbelästigung
KU » Teilerlass eines Förderdarlehens führt zu Arbeitslohn
KU » Tödlicher Motorradunfall auf dem Rückweg vom Urlaub
refrago » Mieter wurde Schlüssel gestohlen: Haftet der Mieter
refrago » arf die Müllabfuhr eine Einbahnstraße in entgegengesetzter
KU » Erbeinsetzung auf Bestellzettel als wirksames Testament
KU » Anspruch auf Altersunterhalt setzt nicht Eintritt der
KU » Maklerprovision: Einstufung einer Immobilie als Einfamilienhaus
KU » Demonstration: Keine Projektion von Bildern und Videos auf
KU » Landgericht Frankfurt am Main weist Klage gegen Impfstoffhersteller ab
refrago » Wie lange darf man als Mieter Gäste in seiner Wohnung
refrago » Verdächtigung als Ladendieb
KU » Erbeinsetzung auf Bestellzettel als wirksames Testament
KU » Richtervorlage zur rückwirkenden Anwendung einer KStG
KU » Fristlose Kündigung wegen unbefugter Gebrauchsüberlassung
KU » Keine Haftung der Bank für vom Kunden grob fahrlässig
KU » Geheimnisverrat: Polizist muss erneut vor Gericht
refrago » Vorzeitige Haftentlassung: Wann kann man
refrago » Fußball versehentlich auf das Nachbargrundstück geschossen
christmann-law » Wirtschaftlichkeitsprüfung zu GOP 35100 und 35110 EBM
KU » Polizeiliche Verordnung zum Verbot der Bordellprostitution
KU » Verdacht der Grundstücksüberwachung durch
KU » Keine Auskunftspflicht des Justizministeriums zur Air Base Ramstein
KU » BGH: Zerstörtes Vertrauensverhältnis aufgrund eines zerrütteten Mietverhältnis
refrago » Abrechnungsbelege fotografieren: Darf der Mieter
refrago » Darf ein Mieter selbst einen Handwerker mit
christmann-law » Datenschutz: Apotheker darf Geburtsdatum der Kunden nicht abfragen
rosentreterscholz » Erfolgsaussichten einer Berufung im Strafrecht
rosentreterscholz » Berufung im Strafrecht
AR » Urlaub mit dem Kind bei Trennung und Scheidung!
elbkanzlei » Urlaub mit dem Kind bei Trennung und Scheidung!
elbkanzlei » KI und Urheberrecht: Viele (noch) offene Rechtsfragen!
RA » Fünf-Sterne-Werbung ohne Kundenbewertung ist irreführend
123recht.de » Das Arbeitsverhältnis zeitnah kündigen: Ein Leitfaden
123recht.de » Die Ausschlagung des Erbes
KU » Versorgungswerk der Rechtsanwälte:
KU » Auch geringfügige Tätigkeit kann sozialversicherungspflichtig sein
kanzlei-nussmann » Das Erbe in der kinderlosen Ehe
RA » Die Erbeinsetzung der pflegenden Person und dessen Auslegung
refrago.de » Der wahre Geheimplan: Griff nach der Weltmacht in drei Schritten?
juraforum » DSGVO und digitale Klassenbücher
juraforum » Liebe am Arbeitsplatz: Wie ist die Rechtslage?
juraforum » Regeln für gerechte Schulplatzvergabe
juraforum » Autofahren in der Schweiz: Teure Überraschungen4
KU » BGH: Bewusst unwahre Tatsachenbehauptung des Mieters rechtfertigt
KU » Verfassungsbeschwerde gegen eine strafrechtliche Verurteilung nach
KU » Keine Klassenfahrt nach Schlag ins Gesicht
KU » Kammergeircht: Teilnahme an Straßenblockade ist Nötigung
refrago » Ist eine Tischreservierung im Restaurant verbindlich?
KU » Baumfällung für Flüchtlingsunterkunf
KU » Heilpraktiker scheitern mit Beschwerden gegen Blutentnahme-Verbot
KU » Steuerliche Betriebsprüfung ist auch nach dem Tod
KU » Anscheinsbeweis bei Verkehrsunfall
AR » Die Räumungsklage?
refrago » Wie lange kann ein Mieter eine Betriebskostenabrechnung beanstanden?
christmann-law » Nach Mietvertragskündigung: Darf der Vermieter
christmann-law » Zahlung der Vergütung von Corona-Bürgertests
schumannundrasch » Änderung neuer Strafrahmen bei Kinderpornographie
KU » Obstbauer kann Beitragspflicht für Erntehelfer nicht umgehen
KU » Verfassungsbeschwerde wegen Verwendung nur einer Kamera ohne
KU » Zulässigkeit von baulichen Veränderungen des Gemeinschaftseigentums
KU » Unberechtigte Versagung der Hundehaltung begründet
KU » Erhöhung auf marktübliche Miete bei Ausspruch einer
refrago » Unter welchen Voraussetzungen darf die Polizei eine
refrago » Sturz in Bus oder Bahn: Wer haftet
christmann-law » Fehlerhafte Einordnung eines CTG als unauffällig führt zur Haftung
lawst.de » Datenschutzbeauftragter als Betriebsratsvorsitzender?
KU » Keine strafbare Stellungnahme zum russischen Angriffskrieg
KU » Corona-Infektion an sich keine schwere Erkrankung
KU » Betriebsverfassungsrechtlicher Schulungsanspruc
KU » Rückforderung von angerechneter Kapitalertragsteuer
KU » Rückforderung von angerechneter Kapitalertragsteuer
KU » Beewashing-Honig darf mit Böhmermann-Bild werben
refrago » Muss ein Arbeitszeugnis auf Geschäftspapier geschrieben sein?
refrago » Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?
kanzlei-nussmann » Änderung des Arbeitszeugnisses
KU » Verfassungsschutzschutzbericht des Bundes
KU » Anspruch auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung
KU » Anspruch auf Rückschnitt einer Hecke kann wegen
KU » BAG: Täuschung einer Pflegehelferin über ärztlich bestätigte
refrago » Darf man an Weiberfastnacht anderen die Krawatte abschneiden?
refrago » Muss eine Unterschrift lesbar sein
refrago » Wer muss die Büroküche sauber machen?
KU » Leinenzwang für Loisl und Schnipsi
KU » Keine schwimmende Bar auf der Have
KU » Ruhen der elterlichen Sorge: Erfordernis der Bestellung eines
KU » Keine baurechtliche Genehmigung der Nutzungsänderung einer Wohnung
KU » Kurzarbeitergeld bei Pizzeria-Eröffnung in Pandemie
KU » Verfassungsschutz darf AfD-Jugendorganisation Junge Alternative als
KU » Keine Steuerbefreiung für die Veräußerung eines Gartengrundstücks
KU » Vermieter kann bei unmissverständlicher Ankündigung des Mieters
KU » Verstoß gegen Schulpflicht: Verwaltungsgericht erlässt Haftbefehle
KU » BGH: Unzulässiges Rückwärtsfahren in Einbahnstraße
AR » Hundehalterhaftung: Schadenersatz und Schmerzensgeld bei Hundebissen
refrago » Darf ich mein Handy am Arbeitsplatz aufladen?
AR » Verdi erstattet Anzeige gegen Dumont-Druck
posikow-kehren » Anfechtung wegen arglistiger Täuschung beim Autokauf
refrago » Ist Stromdiebstahl strafbar?
polizei-beratung.de » Sicher ausgehen rund um die Uhr
bpb.de » TikTok und Rechtsextremismus(PMK)
bka.de » Politisch motivierte Kriminalität (PMK)
polizei-beratung.de » Rechtsextremismus
polizei-beratung.de » Sexting unter Jugendlichen: Wann sind Nacktbilder strafbar?
soundswrong.de » Missbrauchsdarstellungen melden
polizei-beratung.de » Cybergrooming
KU » Strafe auch bei Kleinstmengen Kokain
KU » Keine Corona-Entschädigung für Ordensschwester
KU » EU-Unternehmen kann seiner Rückzahlungsverpflichtung
KU » Strafbarkeit des Teilens einer ein Hakenkreuz enthaltenen Karikatur
KU » Gefährlichkeit rechtfertigt Erhebung der erhöhten Hundesteuer
refrago » an Weiberfastnacht anderen die Krawatte abschneiden?
refrago » Muss man an Karneval und Rosenmontag arbeiten?
refrago » Welche Rechte habe ich als Mieter, wenn die Heizung ausfällt?
refrago » Hypoxischer Hirnschaden - Anästhesist haftet
refrago » Wer haftet für einen Diebstahl im Hotel?
refrago » Polizeieinsatz wegen lauter Musik
refrago » Werbung beim Streamingdienst Prime Video
kanzlei-nussmann » Bei Kündigung hat die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des
KU » Krankenkasse muss auch für Konservierung von Keimzellen bei privaten
KU » Bundeswehr-Berater und Übersetzer grundsätzlich sozialversicherungspflichtig
KU » Kein Baustopp für Fertigstellung der Ostsee-Anbindungs-Leitung für LNG
123recht » Die Ausschlagung des Erbes
123recht » Google Bewertungen löschen funktioniert nur in Deutschland
KU » Linkabbieger darf bei Sichtbehinderung nur unter
KU » Linkabbieger darf bei Sichtbehinderung nur unter
KU » Möglichkeit der Eigenbedarfskündigung zu Gunsten von Cousins
KU » Keine Haftung der BaFin im Zusammenhang mit Wirecard-Skandal
KU » Wohnungseigentümer kann seinen Mieter zur Einsicht in Betriebskostenbelege
KU » Entlassung eines Polizeianwärters wegen Verstoßes gegen Corona
refrago » Was ist eine variable Vergütung und was sind ihre
refrago » Warum werden Bischöfe vom Staat bezahlt und nicht
rechtsanwalt » Paar kann Kosten für Leihmutter in den USA nicht
wagnerhalbe » Filesharing Abmahnung von PLAION wegen Dead Island 2
juraforum » DSGVO und Gesichtserkennung im Unternehmen
juraforum » Wann kann der Arbeitgeber den Beweiswert einer AU-Bescheinigung
juraforum » Eltern haften für Alkoholverstoß bei Klassenfahrt
juraforum » Parken unbefugt auf Privatgrundstück
juraforum » Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Naturschutzauflagen für
polizei-beratung.de » Der 11.2. ist Europäischer Tag des Notrufs 112
polizei-beratung.de » ews, Fakten und Tipps der Polizei
polizei-beratung.de » Kampagne gegen sexuelle Gewalt
bka.de » Politisch motivierte Kriminalität (PMK) -rechts-
soundswrong.d » Missbrauchsdarstellungen melden
polizei-beratung.de » Sexting: Wann sind Nacktbilder strafbar?
Polizeiliche Kriminalprävention » YouTube
anwaltonline » Weitere Urteile zum Mietrecht
anwaltonline » Fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen
anwaltonline » Wann hat ein dingliches Vorkaufsrecht Vorrang vor dem
anwaltonline » Mieter muss Vermieter bei sachlichem Grund Zutritt zur Wohnung
anwaltonline » Mietvertrag: Unklare und undurchschaubare Klauseln sind unwirksam!
Januar 2024
KU » Kindergeld bei einem Freiwilligendienst zwischenKU » Anspruch auf Übernahme von Taxi-Kosten für Schüler mit
KU » Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Amtsrichters wegen Rechtsbeugung
AR » Die Eigenbedarfskündigung: Wann darf der Vermieter wegen
refrag » Kann ein Mieter bei verspäteter Auszahlung eines Betriebskostenguthabens
schumannundrasch » Welche Folgen hat die Enterbung?
schumannundrasch » Die Revision im Strafrecht
KU » Einkommensmindernde Berücksichtigung von Kfz-Kosten bei
KU » Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung bei
KU » Verfall von Jahresurlaub im öffentlichen Dienst
KU » Keine Aussetzung der Abschiebung bei Ungewissheit über
KU+U » Klage des Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen das
ar » Aussetzung der Zinszahlungen: ProReal Europa
refrago » Darf der Vermieter das Guthaben aus einer Betriebskostenabrechnung
refrago » Arbeitspause ausfallen lassen und früher nach Hause
refrago » Bewerbungsgespräch: Muss der Arbeitgeber die Fahrtkosten
ra-weidner » AUDI R8: Rückruf 26P7 - Update Motorsteuergerä
ra-weidner » AUDI TT RS: Rückruf 30E3 - Update Motorsteuergerät
KU » Evangelischer Kirchenkreis ist kein öffentlicher Arbeitgeber
KU » Unzulässigkeit des großformatigen Weinetiketts
KU » BFH zur Steuerfreiheit der Veräußerung von Nachlassvermögen
KU » Vorliegen einer energetischen Modernisierung bemisst sich
KU » Lego siegt vor Gericht im Streit um Spielbaustein
kanzlei-nussmann » Der Betreuer kann Erbe des Betreuten werden
christmann-law » Die mangelhafte Dokumentation des Betäubungsmittelverkehrs in
refrago » Dienstlaptop: Haftet man als Arbeitnehmer für Schäden
lawst » Ordnungsgeld wegen untersagter Werbung im Website-Cache
KU » EuGH: Keine automatische Entschädigung bei Flugverspätung
KU » Sturz bei der Reha-Nachsorge: Patientin ist nicht unfallversichert
KU » Bei Geltendmachung von Kindesunterhalt im Rahmen
KU » Nutzung einer Wohnung durch die (Schwieger-)Mutter ist nicht steuerbegünstigt
KU » Facebook haftet für rechtswidrige Inhalte
rechtsanwaelte » Was ist die Testamentsvollstreckung?
refrago » Bekomme ich Schadensersatz, wenn ich lange auf mein Gepäck
refrago » als Auszubildender am Tag vor der Abschlussprüfung frei?
123recht » Mit Rechtsanwalt Google Bewertungen löschen
123recht » Die Ausschlagung des Erbes
KU » BGH: Zulässigkeit der Untervermietung einer aus
KU » Pflicht zur Zahlung von Stornogebühren wegen verfrühten
KU » Verfassungsbeschwerde einer Umweltaktivistin gegen
KU » Geeinte deutsche Völker und Stämme“#: BGH bestätigt Schuldspruch
refrago » Darf man zuviel erhaltenes Wechselgeld behalten oder
refrago » Lockvogelangebote: Wie lange muss ein Supermarkt oder
KU » Steuergesetze können Rückwirkung entfalten
KU » Genehmigung von zwei Windenergieanlagen in Ahlen rechtmäßig
KU » Halten eines brennenden Feuerzeugs an Genitalbereich als
KU » Wahrscheinlicher Widerruf der ärztlichen Approbation ist bei
KU » Verpasste Gepäckaufgabe durch die Reisenden führt nicht
KU » Das Schwenken eines Filetiermessers als wichtiger Grund für eine
KU » NPD-Nachfolgepartei Die Heimat ist für die Dauer von sechs Jahren von der
AR » Lärmbelästigung und Ruhestörung
christmann » Corona-Testcenterbetreiber scheitert mit Klage auf Zahlung
refrago » Bahnstreik und der Weg zur Arbeit
refrago » Winterdienstfirma bei schlecht ausgeführtem Winterdienst die Zahlungen
refrago » Darf man einen gefundenen Meteoriten behalten?
refrago » Rechtfertigt das Zuspätkommen eines Arbeitnehmers aufgrund
AR » Berechnung Mietminderung: Wie wird eine Mietminderung berechnet
KU » Recht zum Betreten einer Sondernutzungsfläche
KU » Keine behinderungsbedingte Arbeitsassistenz für Abgeordnete
refrago » Was ist eine Spontandemo?
refrago » Wird bei einer Mietminderung die Warmmiete oder die Kaltmiete
refrago » Toilettenverstopfung: Muss der Mieter die Beseitigung der Verstopfung
awst » Beschluss - einstweilige Verfügung? Wir helfen!
dr-drees » Tipps für eine Kündigungsschutzklage ohne Anwalt
KU » Was muss ich beim Einklagen vom Pflichtteil beachten?
KU » Unzulässige Kontaktaufnahme nach Kündigung
refrago » Wer haftet bei Schäden am Auto durch
refrago » Habe ich Anspruch auf meinen Arbeitslohn bei einer
christmann-law » Muss Anwalt dem ehemaligen Mandanten Kopien aus
rechtsanwalt » Schadensersatz wegen verspäteter Auskunft
KU » Durchsuchungsbeschluss für Wohnung umfasst auch
KU » Urinieren lassen der Katzen im Treppenhaus
KU » Anspruch auf Kindergeld eines EU-Staatsbürgers kann
KU » Grabbeigabe durch Testamentsvollstrecker
nwaltsregister » 10 wichtige Tipps zur Mietminderung
refrago » Wie warm muss eine Wohnung im Herbst und Winter sein
juraforum » E-Rezept & Datenschutz: Rezept DSGVO-konform?
juraforum » BAG-Urteil zu Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nach
juraforum » BGH präzisiert Regeln für Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen
juraforum » Amtsgericht München entscheidet: Einschränkungen bei
juraforum » Teilnahme Mieter an mehrstündigen Trinkgelagen Kann
KU » Kein Anspruch des Eigentümers einer Dachgeschosswohnung auf
KU » Kein Absehen von Scheidung bei Leiden der Kinder
KU » BGH zur Ersatzfähigkeit von Kfz-Reparaturkosten
KU » Ehemaliger Leiter des Straßenverkehrsamtes behält seine Pension
KU » Wodka auf Klassenfahrt kann teuer werden
refrag » Parteiverbot
elbkanzlei » IT-Rahmenvertrag: Worauf Sie achten müssen
refrago » Darf man mit Schnee auf dem Autodach fahren?
refrago » Darf man mit Schnee auf dem Autodach fahren?
refrago » Verjährung von Betriebskostennachzahlungen
refrago » Ist eine Scheidung auch ohne Einhaltung des Trennungsjahrs
KU » Unwirksame Schönheitsreparaturklausel wegen Formulierung
KU » Sturz eines Motorradfahrers zwecks Verhinderung eines Auffahrunfalls
KU » Fahrraddiebstahl aus Zweitwohnung
refrago » Hat man als Bauherr auch schon eine Räum- und Streupflicht?
refrago » Heizungsausfall und der Vermieter unternimmt nichts
rechtsanwaelte » Was ist die Nachlasspflegschaft?
refrago » Muss immer der Erdgeschossmieter den Winterdienst übernehmen?
refrago » Hauskauf: Wem gehört das Heizöl, wenn ein Haus verkauft wird?
refrago » Muss immer der Erdgeschossmieter den Winterdienst übernehmen?
KU » Berufungseinlegung per beA ohne Signatur unzulässig
KU » Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines türkischen
KU » Verbot von Öcalan-Bildnissen in einer Versammlung rechtmäßig
KU » Beschlusskompetenz zur Änderung des Verteilerschlüssels
KU » Fenster in Brandwänden sind unzulässig und zu verschließen4
KU » Unzuverlässigkeit für Wachgewerbe bei Verstoß gegen
KU » Trotz Nichtvorliegens einer Pauschalreise können Vertragsparteien
KU » Unzuverlässigkeit für Wachgewerbe bei Verstoß
KU » Mietminderung wegen öffentlich-rechtlicher Nutzungsbeschränkungen
refrago » Rückgängigmachung des Versorgungsausgleichs nach
refrago » Dürfen Arbeitnehmer Erotik-Kalender am Arbeitsplatz
rechtsanwaelte-gsp » Kann ich beim Vorliegen eines Erbschleichers das Testamen
KU » Keine Kostenerstattung für Augen OP in türkischer Privatklinik
KU » Abschluss eines Mietvertrags mit Studenten begründet keinen
KU » Härteeinwand wegen fehlendem Ersatzwohnraums setzt
refrago » Rechtfertigt das Zuspätkommen eines Arbeitnehmers aufgrund
schumannundrasch » Wie lange ist lebenslänglich in Deutschland?
KU » Unterbringung von vier Personen in lediglich mit Schlafgelegenheiten
KU » Keine Untersagung des Bahnstreiks der GDL
KU » Kiezblocks zur Verkehrsberuhigung nur bei erhöhter Gefahrenlage
KU » BGH: Vorsätzlich oder leichtfertig falsche Strafanzeige eines Mieters
KU » RBB muss Ex-Betriebsdirektor Ruhegeld zahlen
refrago » Bahnstreik und der Weg zur Arbeit: Muss man zur Not
refrago » Streik bei der Bahn: Welche Rechte haben Bahnreisende?
posikow-kehren » Mieter zahlt nicht – was Vermieter wissen sollten!
refrago » Ist das Hochfahren des Computers Arbeitszeit?
AR » Anträge auf Untersagung des Streiks der GDL
KU » Zahlungen des Arbeitnehmers für einen vom Arbeitgeber angemieteten
KU » Wirksame Erbeinsetzung eines behandelnden Arzte
KU » Beschluss über Baumaßnahme
KU » Bei Annäherung einer rechts-vor-links-Kreuzung muss
KU » Arbeitsgericht Frankfurt weist Eilantrag der Bahn gegen GDL-Streik zurück
KU » Wurzelschaden auf Radweg: Verkehrssicherungspflicht für einen Radweg
KU » Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) bei Zuwiderhandlungen
KU » Eilanträge zweier Telekommunikationsunternehmen gegen das
KU » Vorrang des Rechtsabbiegers umfasst Wahl zwischen mehreren
rechtsanwalt » Welche Rechte haben Mieter, wenn der Vermieter keine
rechtsanwalt » Pralinendiebstahl: Dieb ergreift 25 Packungen und tarnt sich
KU » Anspruch auf Aktienübertragung bei bestandskräftiger
KU » Verteilung der Finanzhilfen des Bundes an die Länder zur Förderungt
KU » Kostenfestsetzung gegen Wohnungseigentümergemeinschaft
refrago » Folgen der Eintragung in das Gesellschaftsregister
dr-drees » Abfindung per Kündigungsschutzklage erhalten
refrago » Was ist das Gesellschaftsregister?
KU » Reisemangel bei zu wenig verfügbaren Liegestühlen
KU » Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter kostet Fahrerlaubnis
KU » Fehlgeschlagene Mehrlingsgeburt einer Stute
KU » An geöffneter Fahrzeugtür Vorbeifahrender muss mindestens einen Meter
KU » Klage einer Hauseigentümerin gegen den politisch-parlamentarischen
KU » Spätere Beschlagnahme sichergestellter Unterlagen trotz
KU » Fall Aslan: Widerruf des Lehrauftrags rechtswidrig
kanzlei-nussmann » Arbeitgeberverband der Deutsche Bahn-Unternehmen
kanzlei-nussmann » Änderung der Unterhaltsleitlinien und der
schumannundrasch » Telefonüberwachung
KU » Wölfin Gloria darf vorläufig nicht abgeschossen werden
KU » Schuss mit Schreckschussrevolver in Silvesternacht
KU » Bei nur einem Verwalterkandidat reduziert sich Ermessen der
KU » Keine verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen
AR » Fristablauf: Spätestens heute muss die Nebenkostenabrechnung 2022 in
christmann-law » Nachbesetzung Psychotherapie: Muss der Praxiskäufer das
malkus.lawyer » Das Erstellen eines Testaments bei einem Vorerben
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